Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge zwischen der avenero UG und gewerblichen Geschäftspartnern (Stand April 2010)

Die avenero UG (nachfolgend: avenero) hat sich auf die Vermarktung von Produkten und praktischen Lösungen in den Bereichen Medien, Web- und Grafikdesign, Marketing, Werbung und Dienstleistungen im Internet und auf Printmedien spezialisiert. Das Angebot von avenero ist auf den Internetseiten www.avenero.com und www.vip-guide.net dargestellt.

1. Geltung und Anwendungsbereich

  1. Das Angebot der avenero richtet sich an gewerbliche Kunden. Nur gegenüber diesen gelten die nachfolgenden Bestimmungen. Gegenüber Verbrauchern finden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

  2. Spätestens mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde  die Geltung dieser Bedingungen an. Von diesen Bedingungen abweichenden  Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen; diese haben insoweit keine Gültigkeit.  

Definitionen:
Im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist oder sind:

  1. Auftragnehmer:
    avenero UG, Meinekestr. 11, 10719 Berlin

  2. Partner:
    ist jeder, der im Rahmen einer Zusammenarbeit/Auftragserteilung mit der avenero UG geschäftlich tätig ist.

  3. Kunde/Auftraggeber:
    ist jeder, der Dienstleistungen und Produkte von der avenero UG erwirbt.

2. Angebot und Vertragsabschluss

  1. Mit Übermittlung des unterschriebenen Bestellformulars gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt durch Annahme dieses Angebots bzw. durch Zusendung einer  Auftragsbestätigung durch avenero zustande.

  2. Soweit Werbeagenturen im Namen Dritter  Aufträge erteilen, kommt der Vertrag im Zweifel mit der Werbeagentur zustande, wenn nicht hinreichend deutlich gemacht wird, dass der Vertrag im Namen eines anderen geschlossen werden soll. Im Fall des Vertragsschlusses im Namen eines Dritten muss dieser von der Werbeagentur namentlich benannt werden. Der avenero ist berechtigt, von der Werbeagentur einen schriftlichen Nachweis der Bevollmächtigung zu verlangen.

  3. An allen dem Kunden in Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassenen Unterlagen, wie z. B. Muster, Zeichnungen etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, avenero erteilt dem Kunden hierzu seine ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

  4. Avenero hat das Recht, Aufträge ohne Begründung abzulehnen, wenn begründete Zweifel an der Seriosität des Kunden bestehen oder die geplante Werbung gegen Gesetze verstößt.

3. Preise und Zahlung / Aufrechnungsverbot / eingeschränktes Zurückbehaltungsrecht

  1. Angegebene Produkt-, Dienstleistungs- und Serviceleistungspreise sind Nettopreise und enthalten keine Steuern,  Verpackungs-, Versand- und Versicherungskosten sowie bei Serviceleistungen keine Spesen (z.B. Reise- und Übernachtungskosten). Diese Kosten werden gesondert berechnet. Avenero behält sich vor, die vereinbarten Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostensenkungen oder ­erhöhungen eintreten; diese wird avenero dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

  2. Vorbehaltlich etwaiger individueller Vereinbarungen erfolgen Zahlungen entweder per Vorkasse oder auf Rechnung. Der Abzug von Skonto ist nur bei entsprechender schriftlicher Vereinbarung zulässig.

  3. Soweit der Kunde/Auftraggeber Zahlungen trotz Fälligkeit ganz oder teilweise nicht bewirkt, kommt er durch Mahnung oder 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug. Avenero behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen, Produkte und/oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten.


  4. Einwendungen gegen die Rechnung hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach deren Zugang zu erheben. Macht der Kunde/Auftraggeber innerhalb dieser Frist keine Einwendungen geltend, gilt die Rechnung als genehmigt. Avenero wird den Kunden bei Fristbeginn auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen.

    Bei Fälligkeit der Rechnung vor Ablauf der Prüfungsfrist gilt die Zahlung bis zum Ablauf der Prüfungsfrist als unter Vorbehalt geleistet. Das Recht, Einwendungen zu erheben, bleibt bis zum Ablauf der Prüfungsfrist unberührt.

  5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von avenero anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

4. Leistungsort/Gefahrübergang/Annahmeverzug

  1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung „frei Haus“ vereinbart. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an den Transporteur auf den Kunden über.

  2. Kommt der Kunde/Auftraggeber in Annahmeverzug und verletzt er dadurch seine vertraglichen Pflichten, so ist avenero berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden ersetzt zu verlangen, es sei denn, die Pflichtverletzung ist vom Kunden nicht zu vertreten. Das Recht, etwaige Mehraufwendungen zu verlangen, bleibt hiervon unberührt.

5. Eigentumsvorbehalt/Abtretungsverbot

  1. Das Eigentum an gelieferten Waren geht erst mit Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden auf den Kunden  über. Avenero ist berechtigt, die Ware zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält, insbesondere bei Zahlungsverzug. In der Zurücknahme der Kaufsache durch avenero liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Avenero ist nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus Vertragsverhältnissen mit der avenero ohne vorherige schriftliche Zustimmung der avenero an Dritte abzutreten.

6. Datenlieferung / Rechtsfolgen verspäteter Datenlieferung

  1. Die Anzeigenplatzierung erfolgt entsprechend der Angaben auf dem Bestellformular.

  2. Avenero hat das Recht, die gelieferten Daten/Layouts abzulehnen,  wenn die geplante Werbung nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht.

  3. Der vereinbarte Werbepreis wird auch dann fällig, wenn der Kunde/Auftraggeber das Werbemittel entgegen den Vereinbarungen im Bestellformular nicht innerhalb der vereinbarten Frist liefert und dadurch die Berücksichtigung in der aktuellen Printauflage des VIP-Guide unmöglich wird. Etwaige durch die Nichtberücksichtigung des Werbemittels entstandene Vorteile sind anzurechnen. Die Zahlungspflicht entfällt, wenn der Kunde die Verspätung oder Nichtlieferung nicht zu vertreten hat.

    Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben von dieser Regelung unberührt, insbesondere die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und das Recht zum Rücktritt vom Vertrag.

  4. Die Vorlagen müssen, falls sie nicht von avenero erstellt werden, per E-Mail als Bilddateien, die die vorgegebenen Formate cmyk-Farbmodus, 300 dpi, tiff, ai, eps oder jpg + eine PDF zur Kontrolle aufweisen, geliefert werden. Avenero wird den  Kunde/Auftraggeber unverzüglich unterrichten, falls Werbemitteldaten und -materialien unbrauchbar sind oder sonst nicht den vertraglichen Vorgaben entsprechen. Der Kunde/Auftraggeber trägt das Risiko bei der Übermittlung von Werbemitteldaten und -materialien. Die Werbemitteldaten und -materialien und sonstige Informationen sind ausschließlich an die Geschäftsadresse der avenero oder per E-Mail an design@avenero.com zu übersenden.

7. Rechte, Gewährleistung und Mängelrüge

  1. Der Kunde/Auftraggeber überträgt avenero sämtliche für die Nutzung der Werbung in seinen Online- und Printmedien erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Übertragung, Verbreitung, Sendung, Speicherung, Bearbeitung in und Abruf aus einer Datenbank zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Umfang. Vorgenannte Rechte berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online- und Printmedien im vertraglich vereinbarten Umfang.

  2. Avenero kann die eingeräumten Rechte mit Zustimmung des Kunden auf Dritte übertragen.

  3. Der Kunde/Auftraggeber sichert gegenüber avenero zu, bei der Gestaltung der Werbemittel die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

  4. Der Kunde/Auftraggeber bestätigt gegenüber avenero, dass er alle zum Einsatz des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt. Der Kunde/Auftraggeber stellt avenero insoweit von allen Ansprüchen gegenüber Dritten frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Die Freistellung erstreckt sich auch auf die bei der notwendigen Rechtsverteidigung gegenüber Dritten entstehenden Kosten.
  5. avenero gewährleistet im Rahmen des üblichen technischen Standards die bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Aufgrund drucktechnischer Gegebenheiten können sich Maße eines Feldes, Glanzgrad sowie die Farbe, Position, Helligkeit und Kontrast des Layouts geringfügig verändern. Insbesondere kommt es bei der Verarbeitung von RGB-Daten oder ICC-Farbprofilen naturgemäß zu Farbabweichungen vom Original.

  6. Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (insgesamt mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Kunden/Bestellers für den Zeitraum des Ausfalls. Geringere Ausfallzeiten begründen keine Reduzierung der Zahlungsverpflichtung.

    Im Übrigen bleiben etwaige Gewährleistungsrechte des Kunden unberührt.

  7. Sind etwaige Mängel bei den Werbemitteln des Kunden/Auftraggebers nicht oder unter Zugrundelegung der üblichen Sorgfalt erkennbar, so stehen dem Kunden/Auftraggeber bei ungenügender Veröffentlichung der Werbung insoweit keine Ansprüche zu, wenn die ungenügende Veröffentlichung hierauf beruht.

  8. Das gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen in Online-Medien (www.vip-guide.net), wenn der Kunde/Auftraggeber nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbeschaltung auf den Fehler hinweist. Der Kunde/Auftraggeber hat das in Auftrag gegebene Werbemittel unverzüglich nach seiner ersten Schaltung zu prüfen und einen eventuellen Mangel, der sich zeigt, unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach der Schaltung schriftlich, per Fax oder E-Mail gegenüber avenero anzuzeigen. Sofern keine Mangelanzeige des Kunden/Auftraggebers innerhalb dieses Zeitraumes bei avenero erfolgt, gilt die Ausführung des Auftrages als genehmigt.  Avenero wird den Kunden bei Fristbeginn auf die Bedeutung seines Verhaltens hinweisen. Im Fall einer von avenero zu vertretenden mangelhaften Ausführung des Auftrages, über die der Kunde/Auftraggeber, wie oben niedergelegt, beim Anbieter rechtzeitig Anzeige gemacht hat, ist die Haftung auf Nachbesserung bzw. Ersatzveröffentlichung beschränkt. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde/Auftraggeber die Wahl, insoweit die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) zu verlangen.

    Bei Teillieferung/-leistung beschränkt sich das Recht des Kunden/Auftraggebers auf das Recht auf Nacherfüllung. Sollte die Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde/Auftraggeber die Wahl, insoweit die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) zu verlangen.

 

8. Haftungsbeschränkungen

  1. Avenero haftet für vorsätzliche Pflichtverletzungen sowie für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Auftraggeber vertraut hat und auch vertrauen durfte, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung von avenero auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt hinsichtlich avenero zurechenbaren Verschuldens der von ihr zur Erfüllung ihrer Vertragspflichten eingesetzten Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit bleibt hiervon unberührt. Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.

  2. Bei der Verwendung eigener Druckdaten erfolgt die Verarbeitung von Druckdaten auf eigene Gefahr des Kunden/Auftraggebers, wenn die Daten vom Auftraggeber in einem anderen als dem unter Ziffer 6.4. aufgeführten Format überreicht werden.

 

9. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand

  1. Für diese Geschäftsbeziehungen und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden/Auftraggeber und avenero gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG), soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.

  2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der avenero UG in Berlin,  sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.

10. Sonstiges

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden einvernehmlich versuchen, die unwirksame Regelung durch eine Regelung zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Sollte eine einvernehmliche Regelung nicht erzielt werden, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

  2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform.